AGB's

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Allgemeine Verkaufs- und Lieferbedingungen der Firma Salz-Helmreich GmbH, Nürnberg

1. Anwendbare Bedingungen
Lieferungen unserer Produkte erfolgen ausschließlich auf der Grundlage der nachstehenden allgemeinen Verkaufs- und Lieferbedingungen. Diese gelten auch ohne erneute Bekanntgabe für alle zukünftigen Lieferungen. Allgemeine Einkaufsbedingungen des Käufers werden nicht Vertragsbestandteil, auch dann nicht, wenn ihnen von uns nicht ausdrücklich widersprochen wird. Eine Einbeziehung von Allgemeinen Einkaufsbedingungen des Käufers erfordert unsere ausdrückliche schriftliche Einwilligung in jedem Einzelfall.


2. Vertragsabschluss
Die Angebote sind freibleibend. Der Kaufvertrag kommt mit unserer schriftlichen Auftragsbestätigung oder mit der Ausführung des Auftrags zustande.
Lieferfristen oder Liefertermine sind grundsätzlich unverbindlich, wenn die Verkäuferin nicht die Frist oder Termin ausdrücklich als verbindlich bestätigt.


3. Beschaffenheit und Menge
Die Ware wird in handelsüblicher Beschaffenheit geliefert. Angaben zur Beschaffenheit der Ware oder Analysedaten sind nur dann als zugesicherte Eigenschaften anzusehen, wenn sie ausdrücklich als solche bezeichnet sind. Bei Kauf nach Muster oder nach Probe gelten die Eigenschaften des Musters oder der Probe ebenfalls nicht als zugesicherte Eigenschaften.
Von uns genannte Analysedaten oder Qualitätsangaben sowie von uns vorgenommene Beratungen sind unverbindlich. Die Prüfungen der Ware auf ihre Eignung für den jeweiligen Verwendungszweck obliegt dem Käufer.
Teillieferungen sind zulässig.
Bei Verladung ab Werk, Lager oder Versandstelle ist das dort ermittelte Nettogewicht maßgeblich.


4. Verpackung und Versand
Die Ware wird handelsüblich verpackt.
Soweit nicht abweichend vereinbart, erfolgt die Auswahl der Versandart und des Versandweges durch uns. Haben wir die Frachtkosten zu tragen, gehen nach Vertragsschluß eintretende Erhöhungen zu Lasten des Käufers.
Sofern nicht ausdrücklich anders vereinbart, trägt der Käufer die Versendungsgefahr, auch wenn wir die Transportkosten tragen sollten.
Notwendige Genehmigungen für den Export/Import der Ware und für die grenzüberschreitende Zahlung des Kaufpreises sind vom Käufer einzuholen.


5. Preise und Zahlung
Soweit nicht anders vereinbart, verstehen sich unsere Preise ab Werk bzw. Lager.
Soweit die Berechnung des Preises auf der Grundlage des Gewichts erfolgt ist, ist das von Lieferungsabgang festgestellte Gewicht maßgeblich.
Der Kaufpreis erhöht sich jeweils um die für das Geschäft vorgeschriebene Steuer und Abgabe, insbesondere um die jeweils gesetzliche vorgeschriebene Mehrwertsteuer.
Der Kaufpreis ist netto Kasse zu leisten, es sei denn, es ist ausdrücklich schriftlich etwas anderes vereinbart. Ohne besondere Vereinbarungen beginnen Zahlungsziele mit dem Datum unserer Rechnung. Erfolgt die früher, fällt der Beginn auf den Tag der Lieferung. Bei Zahlungsrückständen sind wir berechtigt, eingeräumte Zahlungsziele zu widerrufen, Im Rahmen von Dauerlieferungsverträgen sind wir dann ferner berechtigt, von Kunden Vorauszahlungen auf die noch zu erfüllenden Lieferungen zu verlangen.
Bei Zahlungsverzug des Käufers sind wir berechtigt, Verzugszinsen in Höhe des im Zeitpunkt des Verzugseintritts geltenden Basiszinssatzes zzgl. 5% zu verlangen. Die Geltendmachung eines weiteren Schadens gegen Nachweis bleibt vorbehalten.
Bei Wechseln oder Scheck gilt erst deren unwiderrufliche Einlösung der Zahlung.
Aufrechnung mit Forderungen gegen uns sind ausgeschlossen, es sei denn, dass die Forderung gegen uns rechtskräftig feststeht oder von uns anerkannt wurde.
Wir sind berechtigt, unabhängig von Zahlungsmodalitäten und Fälligkeit mit unseren Forderungen aufzurechnen, die den Käufer gegen uns oder mit uns verbundenen Unternehmen zustehen. Mit uns verbundene Unternehmen sind berechtigt, bis zur Höhe unserer Forderung gegen den Käufer statt an ihn, mit befreiender Wirkung an uns zu leisten.


6. Gewährleistung, Haftung
Beanstandungen wegen Sachmängel, Falschlieferungen oder Mengenabweichungen sind unverzüglich – bei erkennbaren Mängeln spätestens eine Woche nach Lieferung – schriftlich geltend zu machen.
Bei berechtigten Beanstandungen werden wir Fehlmengen nachliefern bzw. die Ware umtauschen. Ist uns ein Umtausch nicht möglich oder die Ersatzlieferung mangelhaft, werden wir nach Wahl des Käufers die Ware zurücknehmen oder den Kaufpreis mindern.
Weitergehende Ansprüche, insbesondere Ansprüche auf Ersatz von Mangelfolgeschäden, werden ausgeschlossen.
Jegliche Schadensersatzpflicht unsererseits erstreckt sich nur auf den Ersatz des unmittelbaren Personen- und Sachschadens beim Käufer und ist auf Fälle von grober Fahrlässigkeit oder Vorsatz sowie der Höhe nach auf den Wert der zugrundeliegenden Lieferung beschränkt.


7. Eigentumsvorbehalt
Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung unser Eigentum und darf solange von dem Käufer nicht verpfändet oder sicherungshalber übereignet werden.
Der Käufer ist jedoch berechtigt, die gelieferte Ware im Rahmen eines ordnungsgemäßen Geschäftsbetriebes zu verarbeiten oder zu veräußern. Pfändungen in unser Eigentum sind uns unverzüglich anzuzeigen.
Eine Verarbeitung erfolgt für uns mit der Maßgabe, dass wir zur Sicherung unserer
Forderungen an dem Verarbeitungserzeugnis Miteigentum im Verhältnis des Kaufpreises der verarbeitenden Vorbehaltsware zum Wert des Verarbeitungserzeugnisses erwerben.
Der Käufer tritt zur Sicherung unserer Forderungen alle, auch künftige Forderungen gegen Dritte aus der Veräußerung der in unserem Eigentum oder Miteigentum stehenden Ware in voller Höhe bzw. in Höhe des unserem Miteigentum entsprechenden Teils an uns ab; er bleibt jedoch zur Einziehung dieser Forderungen befugt, solange er seine Verpflichtungen uns gegenüber erfüllt. Wir sind berechtigt, die Forderungsabtretung den Schuldnern des Käufers anzuzeigen.
Der Eigentumsvorbehalt gemäß den vorstehenden Bestimmungen bleibt auch bestehen, wenn einzelne Forderungen in eine laufende Rechnung aufgenommen werden und der Saldo gezogen und anerkannt ist.
Der Käufer hat Anspruch auf Freigabe der gewährten Sicherungen, wenn und soweit der Wert der Sicherungen die Höhe unserer Forderungen um mehr als 20% übersteigt, wobei wir bestimmen können, welche Sicherungen zuerst freigegeben werden sollen.
Läßt das Recht des Landes, in dem sich die gelieferte Ware befindet, den Eigentumsvorbehalt gemäß den vorstehenden Bestimmungen nicht zu, können wir vom Käufer die Bestellung anderer, gleichwertiger Sicherheiten verlangen.
Der Käufer ist verpflichtet, bei allen Maßnahmen mitzuwirken, die zur Sicherung unserer Forderungen notwendig und rechtlich zulässig sind und uns unverzüglich zu benachrichtigen, wenn Dritte Ansprüche geltend machen, den Bestand unserer Sicherheiten gefährden.


8. Vermögensverschlechterung
Wird uns nach Vertragsabschluss eine Verschlechterung der Vermögensverhältnisse des Käufers bekannt, sind wir nach unserer Wahl berechtigt, zusätzliche Sicherheiten oder Vorauskasse zu verlangen oder vom Vertrag zurückzutreten.


9. Höhere Gewalt
Fälle höherer Gewalt, zu denen auch von uns nicht zu vertretende Produktions- oder Transportstörungen zählen, entbinden uns für die Dauer und im Umfang der Störung von unseren vertraglichen Verpflichtungen, ohne dass eine Verpflichtung zur Nachlieferung besteht. Wir sind ferner berechtigt, vom Vertrag ganz oder teilweise zurückzutreten, ohne dass der Käufer ein Recht auf Schadensersatz hat.


10. Schlussbestimmungen
Es gilt deutsches Recht.
Handelsklauseln sind nach den Incoterms in der bei Vertragsschluß jeweils aktuellen Fassung auszulegen.
Erfüllungsort für unsere Lieferverpflichtung ist das Werk bzw. Lager, von dem wir ausliefern. Erfüllungsort für alle weiteren Leistungen beider Vertragspartner ist Nürnberg.
Gerichtsstand für alle Streitigkeiten ist Nürnberg, wir können jedoch auch am Sitz des Käufers klagen.


Salz-Helmreich GmbH · Platenstrasse 30 · 90441 Nürnberg · Stand August 2009